Herzlich willkommen bei den Grünliberalen

Natürlich! Grünliberale

Die Grünliberalen setzen sich als junge und dynamische Partei für die Vereinbarkeit von ökologischen, ökonomischen und sozialen Anliegen ein. Wir wollen Politik für die Allgemeinheit machen und nicht Partikularinteressen verfolgen, zukunftsgerichtete Lösungen voranbringen und nicht das Ewiggestrige bewahren. Unser Ziel ist es, grünliberale Standpunkte in der Gesellschaft zu vertreten und mit überzeugenden Argumenten Mehrheiten dafür zu gewinnen.

Bericht aus dem Kantonsrat vom 14. Mai 2012

Themen: Reduktion von Sitzungsgeldern für die Mitglieder des Kantonsrats/Transparenz in der Parteienfinanzierung/Wiedereinführung des kantonalen Mitbestimmungsrechts bei Atommüllendlagern/ Gleichstand der Untersuchungen von potentiellen Standorten für hoch radioaktiven Atommüll

Kantonsratsbericht Sitzung vom_14 Mai_2012

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Bericht aus dem Kantonsrat vom 30. April 2012

Themen: Streichung der Subvention an die Fachstelle mira/Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Kantonsratsbericht_Sitzung vom 30.April_2012

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Bericht aus dem Kantonsrat vom 23. April 2012

Themen: Rechnung und Geschäftsbericht des EWZ und der ZKB, Konstruktives Referendum, Einführungsgesetz zum
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Kantonsratsbericht_Sitzung vom 23.April_2012

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Mitgliederversammlung am 19. April 2012

Bestätigung von Thomas Maier im Präsidium und Verdankung von Tiana Moser

Die Mitglieder der Grünliberalen Kanton Zürich haben an ihrer Mitgliederversammlung die nicht mehr antretende Co-Präsidentin Tiana Moser verabschiedet.
Tiana Moser wurde vor exakt sieben Jahren an der 2. Generalversammlung der Grünliberalen am 19. April 2005 als Co-Präsidentin gewählt. Tiana Moser war massgeblich am heutigen Erfolg der Grünliberalen beteiligt und hat die Partei praktisch von der ersten Stunde an mitgeprägt. Seit dem Wahlerfolg im Herbst und ihrer Wahl als Fraktionspräsidentin ist Tiana Moser noch stärker in Bern engagiert und gefordert. Sie wird sich deshalb verstärkt auf ihre Arbeit auf nationaler Ebene konzentrieren, bleibt der Kantonalpartei aber als Mitglied des Vorstandes und der Geschäftsleitung erhalten.
Die Mitglieder haben zudem den bereits amtierenden Thomas Maier im Amt als Präsident der Grünliberalen Kanton Zürich bestätigt.

Parolenfassung: NEIN zur Volksinitiative „JA! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse“ und NEIN zur Kulturlandinitiative

Die versammelten Mitglieder haben die Parolen zu den kantonalen Volksinitiativen „JA! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse“ sowie zur Kulturlandinitiative gefasst. Mit deutlichen Mehrheiten werden die beiden Volksinitiativen von den Mitgliedern abgelehnt.

Medienmitteilung_zur_Mitgliederversammlung

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Medienmitteilung Parolen zum Spitalplanungs- und finanzierungsgesetz (SPFG)

Der Vorstand empfiehlt ein JA zur Hauptvorlage A des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes (SPFG) und lehnt sowohl die Variante B mit Zukunfts- und Stützungsfonds als auch den von den Gewerkschaften lancierten Gegenvorschlag (Variante C) ab.

Medienmitteilung Parolen_Spitalfinanzierungsgesetz

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Bericht aus dem Kantonsrat vom 16. April 2012

Themen: Prima-Initiative (Grundstufe) und Gegenvorschlag/Ausbildung von KindergärtnerInnen

Kantonsratsbericht_Sitzung vom 16. April_2012

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Bericht aus dem Kantonsrat - BVK-Sanierung

Zur BVK - Sanierung: Kantonsratsbericht_Sitzung vom 2.April2012

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Gebührenbefreiung und –reduktion für Energieeffizienzsteigerung bei Bauten und Anlagen/Reduktion des CO2-Ausstosses von jährlich 3% für die nächsten 4 Jahre/Enteignungen von Gewässerräumen/Kredit für Neubau eines Polizei- und Justizzentrums (PJZ)/Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) April 2011 – März 2012/Aufhebung der Kantonsschulen Oerlikon und Zürich Birch und die Errichtung einer neuen Kantonsschule am Standort Oerlikon/Chancenlose Einzelinitiativen

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 26. März 2012

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Mehr Schutz vor Fluglärm/Wirkungsvolle Lärmgebühren am Flughafen Kloten/Sofortige Streichung des Subventionsbeitrages an die Fachstelle mira/Unbefriedigendes Immobilien-Management beim Kanton Zürich/Wirksame Sicherheitsmassnahmen auf den Bahnhöfen des Kantons Zürich

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 19. März 2012

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Volksinitiative „Grundstücksgewinnsteuer JA, aber fair“/KEF-Erklärungen/Zuständigkeit der Eigenmietwertbesteuerung/Bürokratieabbau und Vereinfachung in der Besteuerung von natürlichen Personen und Unternehmungen im Kanton Zürich

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 12. März 2012

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Wiedereinführung Tieranwalt/Einzelinitiative "Spucken auf Gehwegen"/ Aufhebung des Tanz-, Kultur- und Sportverbots an hohen Feiertagen/Engpässe auf der Bahnstrecke Zürich – Thalwil/Begleitgruppe für den Finanzausgleich/Abschaffung des konstruktiven Referendums/Corporate Governance bei der Opernhaus Zürich AG

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 05. März 2012

zum Archiv

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Raumschonende Einkaufszentren/Planungswertausgleich/Kreditvorlage für ein Geothermisches Kraftwerk/Seeuferweg ohne Enteignung

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 27. Februar 201 2

zum Archiv

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Parolen zu den Abstimmungen am 11. März 2012

Nationale Abstimmungsvorlagen:

Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen: NEIN
Bauspar-Initiative: NEIN
Initiative „6 Wochen Ferien für alle“: NEIN
Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls: JA
Buchpreisbindung: NEIN

Medienmitteilung zur Parolenfassung der Delegiertenversammlung

Kantonale Abstimmungsvorlage:

Bürgerrechtsgesetz
o JA zum «Bürgerrechtsgesetz»
o NEIN zum Gegenvorschlag von Stimmberechtigten (konstruktives Referendum)
o Bei der Stichfrage «Gesetz» ankreuzen.

Mehr dazu hier

Handout zur gemeinsamen Pressekonferenz der BDP CVP FDP und glp

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Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Kulturlandinitiative/Buslinie Witikon-Stadtzentrum

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 13. Februar 2012

Votum zur Kulturlandinitiative

zum Archiv

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Update: 08.02.2012

Bericht aus dem Kantonsrat

Themen: Ja zu einem Jugendparlament/ Nein zur freien Schulwahl

Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 6. Februar 2012

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Update: 16.01.2012

Die Kantonsratfraktion ist gegen die Volksinitiative "Der Kunde ist König"

Lesen Sie dazu das Votum von Judith Bellaiche, Kantonsrätin vom 16.01.2012:

Votum gegen die Volksinitiative "Der Kunde ist König"

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Update: 25.11.2011

Die Grünliberalen laden zum Wahlfest des zweiten Wahlgang ein.

Am 27. November 2011 steht der zweite Wahlgang für unsere Ständerätin Verena Diener an. Nach der intensiven Wahlkampfzeit erwarten wir alle den Wahlsonntag mit grosser Freude und Spannung. Gemeinsam wollen wir den Resultaten entgegen fiebern. Wir freuen uns, euch ab 13:00 Uhr im Restaurant Tibits NZZ-Bistro hinter dem Opernhaus in Zürich zum Wahlfest begrüssen zu dürfen. Die Wahlresultate werden laufend über Fernsehen übertragen. Unabhängig vom Wahlergebnis wollen wir mit allen am Wahlabend auf die geleistete Arbeit und eine erfolgreiche Zukunft anstossen.

Einladung

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Update: 24.11.2011

Die Grünliberalen informieren über die Nachfolge des Kantonsrats-Fraktionspräsidenten.

Neuer Fraktionspräsident wird Benno Scherrer Moser aus Uster und Kantonsrat der Grünliberalen seit 2 007. Damit löst er Thomas Maier ab der neu im Nationalrat politisieren wir. Benno Scherrer gehört zu den Gründungsmitgliedern der Grünliberalen und kann auf eine langjährige politische Erfahrung zurückblicken. Er ist seit 2004 eine wichtige Stütze im Aufbau von Lokalsektionen im Bezirk Uster und vertritt die grünliberalen Uster seit 2006 im lokalen Parlament. Im Parlament in Uster engagiert er sich in der Kommission für Planung und Bau, im Kantonsrat verhalf er als Mitglied der KEVU seit 2007 diversen grünliberalen Anliegen zum Durchbruch. Benno Scherrer zeichnet sich durch eine umsichtige, lösungs- und sachorientierte Politik aus. Ausserdem kann er sehr gut kommunizieren.

Ausführliche Medienmitteilung

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Update: 14.11.2011

Sanierung der BVK: Endlich geht es vorwärts!

Die Regierung hat heute endlich das lang ersehnte, detaillierte Konzept zur Sanierung der kantonalen Beamtenversicherungskasse vorgestellt. Die Grünliberalen attestieren der Regierung einen echten Willen zur Sanierung der BVK und beurteilen die vorgeschlagenen Massnahmen nach einer ersten Sichtung als fundiert und zielführend. Zwar muss der Kanton mit der geplanten Einmaleinlage von 2 Mrd. CHF eine grosse Kröte schlucken. Auf der anderen Seite werden aber auch die Versicherten, die wie auch der Kanton zehn lange Jahre von sehr günstigen Konditionen profitiert haben, in die Pflicht genommen und in die Sanierung miteinbezogen. Dies entspricht einer langjährigen Forderung der Grünliberalen! Das Verhältnis der Anteile zur Sanierung zwischen Kanton und Versicherten, ist nach Meinung der Grünliberalen aber für die Arbeitnehmenden zu positiv ausgefallen. Sie haben über die letzten zehn Jahre weit mehr profitiert, als sie jetzt zur Sanierung beitragen müssen.
Wie die Regierung darlegt, wird allerdings mit diesen 2 Mrd CHF Ausgaben ohne Massnahmen der mittelfristige Ausgleich (MA) verfehlt. Die Argumentationskette und Anträge, die sich die Regierung zu Recht gelegt hat, um einen Weg zu finden, wie der MA eben doch wieder eingehalten werden kann, ist allerdings absolut haarsträubend. Ob die Grünliberalen dieser „Planeten umkurvenden“ Argumentation im Kantonsrat folgen können, steht noch absolut in den Sternen.
Die Hausaufgaben sind damit allerdings noch lange nicht abgeschlossen. Die strukturellen Probleme der BVK müssen so rasch wie möglich gelöst werden. Weiter muss die Anlagestrategie überarbeitet werden, da sie immer noch sehr viele und hohe Risiken beinhaltet. Die eingelegten 2 Mrd CHF Grundkapital müssen umsichtig bewirtschaftet werden.

Ausführlichere Medienmitteilung.

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Update: 02.11.2011

Parolenspiegel

Die Grünliberalen empfehlen folgende Parolen für den 27. November:

In den Ständerat: Verena Diener

JA zum Gesetz über den Flughafen Zürich (Keine Neu- und Ausbauten von Pisten)
JA zum Gegenvorschlag von den Stimmberechtigen
Stichfrage: Vorlage B (Gegenvorschlag)

Nein zur Volksintiative "Für faire Ferien"

Nein zur Volksinitiative "Stau weg"

Eine ausführlichere Erklärung zu den verschiedenen Parolen finden Sie hier:
Medienmitteilung

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Update: 27.10.2011

Liebe Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Grünliberalen

Das Co-Präsidium und der Vorstand der Grünliberalen Kanton Zürich laden euch herzlich zur Mitgliederversammlung am Dienstag, 8. November 2011 auf der Halbinsel Au ein.

Wir freuen uns, zusammen mit euch auf den ersten Wahlgang der Ständerats- und Nationalratswahlen zurückzublicken. Für die sensationellen Resultate für uns Grünliberale gehen uns langsam aber sicher die Superlative aus! Wir konnten unseren Wähleranteil im Vergleich zu den Kantonsratswahlen von diesem Frühling noch einmal steigern und haben das Podest der drei grössten Parteien nur um Haaresbreite verpasst. Verena Diener hat im ersten Wahlgang klar Platz 1 erobert.

Neben weiteren formellen Traktanden wird der thematische Schwerpunkt dieser GV die Abstimmung über die Flughafenvorlagen vom 27. November und natürlich der zweite Wahlgang für den Ständerat sein.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und ein gemütliches Zusammensein und Feiern im Anschluss.

Einladung

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Update: 26.10.2011

Grünliberale danken den Wählenden und wollen den Ständeratssitz von Verena Diener im 2. Wahlgang verteidigen

Die Grünliberalen danken den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für die grandiose Unterstützung am Wahlsonntag. Ständerätin Verena Diener hat ein Spitzenresultat erzielt. Es verdeutlicht die breite Anerkennung ihrer bisherigen politischen Arbeit und stellt somit eine sehr gute Ausgangslage für den 2. Wahlgang dar. Verena Diener wird vom kantonalen Vorstand am 25. Oktober zuhanden der Mitgliederversammlung für den 2. Wahlgang nominiert werden. Das hervorragende Ergebnis kann im zweiten Wahlgang bestätigt werden, wenn es gelingt, viele Leute zu mobilisieren. Das über Erwarten gute Abschneiden der Nationalratsliste inklusive der Jungen Grünliberalen ist Motivation und Verpflichtung für das Engagement in der kommenden Legislatur in Bundesbern.

Die Grünliberalen danken den Wählerinnen und Wählern ganz herzlichen für die grandiose Unterstützung am Wahlsonntag. Dass die grünliberale Ständerätin Verena Diener mit rund 158‘000 Stimmen das Spitzenergebnis aller Kandidierenden erreicht hat, werten wir als Anerkennung für ihr Engagement in den vergangenen vier Jahren im Stöckli. Ihr Einsatz gilt dem Kanton Zürich ebenso wie den grünliberalen Werten. Damit hat Verena Diener für den zweiten Wahlgang eine sehr gute Ausgangssituation erarbeitet. Der Vorstand der glp Kanton Zürich wird am 25. Oktober Verena Diener für den 2. Wahlgang zuhanden der Mitgliederversammlung vom 8. November nominieren. Wir sind uns jedoch bewusst, dass für den Wahlgang am 27. November nochmals alle Kräfte zu ihrer Unterstützung mobilisiert werden müssen.

Bei den Nationalratswahlen konnte der Wähleranteil gegenüber dem bereits sehr guten Ergebnis bei den Kantonsratswahlen nochmals gesteigert werden. Neben den 10.87 % der Hauptliste sind auch die 0.61 % der Liste der Jungen Grünliberalen hervorzuheben. Die Grünliberalen gratulieren den Jungen zu diesem Ergebnis, danken für die Unterstützung und sind stolz, auf Anhieb eine der stärksten Jungparteien stellen zu können.

Das an der Urne entgegengebrachte Vertrauen ist den Grünliberalen gleichzeitig Verpflichtung und Motivation für das weitere politische Engagement im National- und Ständerat.

Medienmitteilung

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Herzlich willkommen bei den Grünliberalen Natürlich! Grünliberale Die Grünliberalen setzen sich als junge und dynamische Partei für die Vereinbarkeit von ökologischen, ökonomischen und sozialen Anliegen ein. Wir wollen Politik für die Allgemeinheit machen und nicht Partikularinteressen verfolgen, zukunftsgerichtete Lösungen voranbringen und nicht das Ewiggestrige bewahren. Unser Ziel ist es, grünliberale Standpunkte in der Gesellschaft zu vertreten und mit überzeugenden Argumenten Mehrheiten dafür zu gewinnen. Bericht aus dem Kantonsrat vom 14. Mai 2012 Themen: Reduktion von Sitzungsgeldern für die Mitglieder des Kantonsrats/Transparenz in der Parteienfinanzierung/Wiedereinführung des kantonalen Mitbestimmungsrechts bei Atommüllendlagern/ Gleichstand der Untersuchungen von potentiellen Standorten für hoch radioaktiven Atommüll Kantonsratsbericht Sitzung vom_14 Mai_2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat vom 30. April 2012 Themen: Streichung der Subvention an die Fachstelle mira/Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Kantonsratsbericht_Sitzung vom 30.April_2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat vom 23. April 2012 Themen: Rechnung und Geschäftsbericht des EWZ und der ZKB, Konstruktives Referendum, Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Kantonsratsbericht_Sitzung vom 23.April_2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mitgliederversammlung am 19. April 2012 Bestätigung von Thomas Maier im Präsidium und Verdankung von Tiana Moser Die Mitglieder der Grünliberalen Kanton Zürich haben an ihrer Mitgliederversammlung die nicht mehr antretende Co-Präsidentin Tiana Moser verabschiedet. Tiana Moser wurde vor exakt sieben Jahren an der 2. Generalversammlung der Grünliberalen am 19. April 2005 als Co-Präsidentin gewählt. Tiana Moser war massgeblich am heutigen Erfolg der Grünliberalen beteiligt und hat die Partei praktisch von der ersten Stunde an mitgeprägt. Seit dem Wahlerfolg im Herbst und ihrer Wahl als Fraktionspräsidentin ist Tiana Moser noch stärker in Bern engagiert und gefordert. Sie wird sich deshalb verstärkt auf ihre Arbeit auf nationaler Ebene konzentrieren, bleibt der Kantonalpartei aber als Mitglied des Vorstandes und der Geschäftsleitung erhalten. Die Mitglieder haben zudem den bereits amtierenden Thomas Maier im Amt als Präsident der Grünliberalen Kanton Zürich bestätigt. Parolenfassung: NEIN zur Volksinitiative „JA! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse“ und NEIN zur Kulturlandinitiative Die versammelten Mitglieder haben die Parolen zu den kantonalen Volksinitiativen „JA! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse“ sowie zur Kulturlandinitiative gefasst. Mit deutlichen Mehrheiten werden die beiden Volksinitiativen von den Mitgliedern abgelehnt. Medienmitteilung_zur_Mitgliederversammlung ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Medienmitteilung Parolen zum Spitalplanungs- und finanzierungsgesetz (SPFG) Der Vorstand empfiehlt ein JA zur Hauptvorlage A des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes (SPFG) und lehnt sowohl die Variante B mit Zukunfts- und Stützungsfonds als auch den von den Gewerkschaften lancierten Gegenvorschlag (Variante C) ab. Medienmitteilung Parolen_Spitalfinanzierungsgesetz ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat vom 16. April 2012 Themen: Prima-Initiative (Grundstufe) und Gegenvorschlag/Ausbildung von KindergärtnerInnen Kantonsratsbericht_Sitzung vom 16. April_2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat - BVK-Sanierung Zur BVK - Sanierung: Kantonsratsbericht_Sitzung vom 2.April2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Gebührenbefreiung und –reduktion für Energieeffizienzsteigerung bei Bauten und Anlagen/Reduktion des CO2-Ausstosses von jährlich 3% für die nächsten 4 Jahre/Enteignungen von Gewässerräumen/Kredit für Neubau eines Polizei- und Justizzentrums (PJZ)/Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) April 2011 – März 2012/Aufhebung der Kantonsschulen Oerlikon und Zürich Birch und die Errichtung einer neuen Kantonsschule am Standort Oerlikon/Chancenlose Einzelinitiativen Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 26. März 2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Mehr Schutz vor Fluglärm/Wirkungsvolle Lärmgebühren am Flughafen Kloten/Sofortige Streichung des Subventionsbeitrages an die Fachstelle mira/Unbefriedigendes Immobilien-Management beim Kanton Zürich/Wirksame Sicherheitsmassnahmen auf den Bahnhöfen des Kantons Zürich Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 19. März 2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Volksinitiative „Grundstücksgewinnsteuer JA, aber fair“/KEF-Erklärungen/Zuständigkeit der Eigenmietwertbesteuerung/Bürokratieabbau und Vereinfachung in der Besteuerung von natürlichen Personen und Unternehmungen im Kanton Zürich Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 12. März 2012 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Wiedereinführung Tieranwalt/Einzelinitiative "Spucken auf Gehwegen"/ Aufhebung des Tanz-, Kultur- und Sportverbots an hohen Feiertagen/Engpässe auf der Bahnstrecke Zürich – Thalwil/Begleitgruppe für den Finanzausgleich/Abschaffung des konstruktiven Referendums/Corporate Governance bei der Opernhaus Zürich AG Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 05. März 2012 zum Archiv ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Raumschonende Einkaufszentren/Planungswertausgleich/Kreditvorlage für ein Geothermisches Kraftwerk/Seeuferweg ohne Enteignung Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 27. Februar 201 2 zum Archiv ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Parolen zu den Abstimmungen am 11. März 2012 Nationale Abstimmungsvorlagen: Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen: NEIN Bauspar-Initiative: NEIN Initiative „6 Wochen Ferien für alle“: NEIN Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls: JA Buchpreisbindung: NEIN Medienmitteilung zur Parolenfassung der Delegiertenversammlung Kantonale Abstimmungsvorlage: Bürgerrechtsgesetz o JA zum «Bürgerrechtsgesetz» o NEIN zum Gegenvorschlag von Stimmberechtigten (konstruktives Referendum) o Bei der Stichfrage «Gesetz» ankreuzen. Mehr dazu hier Handout zur gemeinsamen Pressekonferenz der BDP CVP FDP und glp ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Kulturlandinitiative/Buslinie Witikon-Stadtzentrum Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 13. Februar 2012 Votum zur Kulturlandinitiative zum Archiv ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 08.02.2012 Bericht aus dem Kantonsrat Themen: Ja zu einem Jugendparlament/ Nein zur freien Schulwahl Kantonsratsbericht Sitzung vom Montag, 6. Februar 2012 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 16.01.2012 Die Kantonsratfraktion ist gegen die Volksinitiative "Der Kunde ist König" Lesen Sie dazu das Votum von Judith Bellaiche, Kantonsrätin vom 16.01.2012: Votum gegen die Volksinitiative "Der Kunde ist König" ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 25.11.2011 Die Grünliberalen laden zum Wahlfest des zweiten Wahlgang ein. Am 27. November 2011 steht der zweite Wahlgang für unsere Ständerätin Verena Diener an. Nach der intensiven Wahlkampfzeit erwarten wir alle den Wahlsonntag mit grosser Freude und Spannung. Gemeinsam wollen wir den Resultaten entgegen fiebern. Wir freuen uns, euch ab 13:00 Uhr im Restaurant Tibits NZZ-Bistro hinter dem Opernhaus in Zürich zum Wahlfest begrüssen zu dürfen. Die Wahlresultate werden laufend über Fernsehen übertragen. Unabhängig vom Wahlergebnis wollen wir mit allen am Wahlabend auf die geleistete Arbeit und eine erfolgreiche Zukunft anstossen. Einladung ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 24.11.2011 Die Grünliberalen informieren über die Nachfolge des Kantonsrats-Fraktionspräsidenten. Neuer Fraktionspräsident wird Benno Scherrer Moser aus Uster und Kantonsrat der Grünliberalen seit 2 007. Damit löst er Thomas Maier ab der neu im Nationalrat politisieren wir. Benno Scherrer gehört zu den Gründungsmitgliedern der Grünliberalen und kann auf eine langjährige politische Erfahrung zurückblicken. Er ist seit 2004 eine wichtige Stütze im Aufbau von Lokalsektionen im Bezirk Uster und vertritt die grünliberalen Uster seit 2006 im lokalen Parlament. Im Parlament in Uster engagiert er sich in der Kommission für Planung und Bau, im Kantonsrat verhalf er als Mitglied der KEVU seit 2007 diversen grünliberalen Anliegen zum Durchbruch. Benno Scherrer zeichnet sich durch eine umsichtige, lösungs- und sachorientierte Politik aus. Ausserdem kann er sehr gut kommunizieren. Ausführliche Medienmitteilung ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 14.11.2011 Sanierung der BVK: Endlich geht es vorwärts! Die Regierung hat heute endlich das lang ersehnte, detaillierte Konzept zur Sanierung der kantonalen Beamtenversicherungskasse vorgestellt. Die Grünliberalen attestieren der Regierung einen echten Willen zur Sanierung der BVK und beurteilen die vorgeschlagenen Massnahmen nach einer ersten Sichtung als fundiert und zielführend. Zwar muss der Kanton mit der geplanten Einmaleinlage von 2 Mrd. CHF eine grosse Kröte schlucken. Auf der anderen Seite werden aber auch die Versicherten, die wie auch der Kanton zehn lange Jahre von sehr günstigen Konditionen profitiert haben, in die Pflicht genommen und in die Sanierung miteinbezogen. Dies entspricht einer langjährigen Forderung der Grünliberalen! Das Verhältnis der Anteile zur Sanierung zwischen Kanton und Versicherten, ist nach Meinung der Grünliberalen aber für die Arbeitnehmenden zu positiv ausgefallen. Sie haben über die letzten zehn Jahre weit mehr profitiert, als sie jetzt zur Sanierung beitragen müssen. Wie die Regierung darlegt, wird allerdings mit diesen 2 Mrd CHF Ausgaben ohne Massnahmen der mittelfristige Ausgleich (MA) verfehlt. Die Argumentationskette und Anträge, die sich die Regierung zu Recht gelegt hat, um einen Weg zu finden, wie der MA eben doch wieder eingehalten werden kann, ist allerdings absolut haarsträubend. Ob die Grünliberalen dieser „Planeten umkurvenden“ Argumentation im Kantonsrat folgen können, steht noch absolut in den Sternen. Die Hausaufgaben sind damit allerdings noch lange nicht abgeschlossen. Die strukturellen Probleme der BVK müssen so rasch wie möglich gelöst werden. Weiter muss die Anlagestrategie überarbeitet werden, da sie immer noch sehr viele und hohe Risiken beinhaltet. Die eingelegten 2 Mrd CHF Grundkapital müssen umsichtig bewirtschaftet werden. Ausführlichere Medienmitteilung. ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 02.11.2011 Parolenspiegel Die Grünliberalen empfehlen folgende Parolen für den 27. November: In den Ständerat: Verena Diener JA zum Gesetz über den Flughafen Zürich (Keine Neu- und Ausbauten von Pisten) JA zum Gegenvorschlag von den Stimmberechtigen Stichfrage: Vorlage B (Gegenvorschlag) Nein zur Volksintiative "Für faire Ferien" Nein zur Volksinitiative "Stau weg" Eine ausführlichere Erklärung zu den verschiedenen Parolen finden Sie hier: Medienmitteilung ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 27.10.2011 Liebe Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Grünliberalen Das Co-Präsidium und der Vorstand der Grünliberalen Kanton Zürich laden euch herzlich zur Mitgliederversammlung am Dienstag, 8. November 2011 auf der Halbinsel Au ein. Wir freuen uns, zusammen mit euch auf den ersten Wahlgang der Ständerats- und Nationalratswahlen zurückzublicken. Für die sensationellen Resultate für uns Grünliberale gehen uns langsam aber sicher die Superlative aus! Wir konnten unseren Wähleranteil im Vergleich zu den Kantonsratswahlen von diesem Frühling noch einmal steigern und haben das Podest der drei grössten Parteien nur um Haaresbreite verpasst. Verena Diener hat im ersten Wahlgang klar Platz 1 erobert. Neben weiteren formellen Traktanden wird der thematische Schwerpunkt dieser GV die Abstimmung über die Flughafenvorlagen vom 27. November und natürlich der zweite Wahlgang für den Ständerat sein. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und ein gemütliches Zusammensein und Feiern im Anschluss. Einladung ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Update: 26.10.2011 Grünliberale danken den Wählenden und wollen den Ständeratssitz von Verena Diener im 2. Wahlgang verteidigen Die Grünliberalen danken den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für die grandiose Unterstützung am Wahlsonntag. Ständerätin Verena Diener hat ein Spitzenresultat erzielt. Es verdeutlicht die breite Anerkennung ihrer bisherigen politischen Arbeit und stellt somit eine sehr gute Ausgangslage für den 2. Wahlgang dar. Verena Diener wird vom kantonalen Vorstand am 25. Oktober zuhanden der Mitgliederversammlung für den 2. Wahlgang nominiert werden. Das hervorragende Ergebnis kann im zweiten Wahlgang bestätigt werden, wenn es gelingt, viele Leute zu mobilisieren. Das über Erwarten gute Abschneiden der Nationalratsliste inklusive der Jungen Grünliberalen ist Motivation und Verpflichtung für das Engagement in der kommenden Legislatur in Bundesbern. Die Grünliberalen danken den Wählerinnen und Wählern ganz herzlichen für die grandiose Unterstützung am Wahlsonntag. Dass die grünliberale Ständerätin Verena Diener mit rund 158‘000 Stimmen das Spitzenergebnis aller Kandidierenden erreicht hat, werten wir als Anerkennung für ihr Engagement in den vergangenen vier Jahren im Stöckli. Ihr Einsatz gilt dem Kanton Zürich ebenso wie den grünliberalen Werten. Damit hat Verena Diener für den zweiten Wahlgang eine sehr gute Ausgangssituation erarbeitet. Der Vorstand der glp Kanton Zürich wird am 25. Oktober Verena Diener für den 2. Wahlgang zuhanden der Mitgliederversammlung vom 8. November nominieren. Wir sind uns jedoch bewusst, dass für den Wahlgang am 27. November nochmals alle Kräfte zu ihrer Unterstützung mobilisiert werden müssen. Bei den Nationalratswahlen konnte der Wähleranteil gegenüber dem bereits sehr guten Ergebnis bei den Kantonsratswahlen nochmals gesteigert werden. Neben den 10.87 % der Hauptliste sind auch die 0.61 % der Liste der Jungen Grünliberalen hervorzuheben. Die Grünliberalen gratulieren den Jungen zu diesem Ergebnis, danken für die Unterstützung und sind stolz, auf Anhieb eine der stärksten Jungparteien stellen zu können. Das an der Urne entgegengebrachte Vertrauen ist den Grünliberalen gleichzeitig Verpflichtung und Motivation für das weitere politische Engagement im National- und Ständerat. Medienmitteilung	Grünliberale Partei Kanton Zürich Sekretariat Limmatstrasse 31 8005 Zürich